Rechtsprechung
VGH Bayern, 23.09.2019 - 8 B 19.32560 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
§§ 60 Abs. 7, 60a Abs. 2c AufenthG,; AsylG § 34 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3
Abschiebungsverbot aufgrund psychischer Erkrankung - rewis.io
Abschiebungsverbot aufgrund psychischer Erkrankung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Berufungsverfahren; Schutzsuchender aus Äthiopien; Abschiebungsverbot aus gesundheitlichen Gründen (bejaht); Posttraumatische Belastungsstörung (PTBS) mit schweren depressiven Episoden; qualifizierte ärztliche Bescheinigung; individuelle Erreichbarkeit einer ...
- rechtsportal.de
Abschiebungsverbot aufgrund psychischer Erkrankung eines Asylantragstellers aus Äthiopien; Ausreichende Erreichbarkeit einer medizinischen Behandlung im Herkunftsstaat
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Regensburg, 27.03.2019 - RO 2 K 18.32253
- VGH Bayern, 09.07.2019 - 8 ZB 19.31737
- VGH Bayern, 23.09.2019 - 8 B 19.32560
Wird zitiert von ... (17) Neu Zitiert selbst (15)
- BVerwG, 17.10.2006 - 1 C 18.05
Abschiebungsverbot; individuelle Erkrankung; Behandlungsmöglichkeit; …
Auszug aus VGH Bayern, 23.09.2019 - 8 B 19.32560
Erforderlich aber auch ausreichend für das Vorliegen der Voraussetzungen des § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG ist, dass sich die vorhandene Erkrankung des Ausländers aufgrund zielstaatsbezogener Umstände in einer Weise verschlimmert, die zu einer erheblichen und konkreten Gefahr für Leib oder Leben führt, d.h. dass eine wesentliche Verschlimmerung der Erkrankung alsbald nach der Rückkehr des Ausländers droht (vgl. BVerwG, U.v. 17.10.2006 - 1 C 18.05 - BVerwGE 127, 33 = juris Rn. 15;… OVG NW, B.v. 5.5.2017 - 13 A 198/17.A - juris Rn. 8).Die Gefahr, dass sich eine Erkrankung des Ausländers aufgrund der Verhältnisse im Abschiebezielstaat verschlimmert, ist in der Regel als individuelle Gefahr einzustufen, die am Maßstab von § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG in direkter Anwendung zu prüfen ist (…vgl. BVerwG, B.v. 17.1.2019 - 1 B 85.18 u.a. - juris Rn. 5; U.v. 17.10.2006 - 1 C 18.05 - BVerwGE 127, 33 = juris Rn. 15).
- BVerwG, 17.01.2019 - 1 B 85.18
Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für ein Asylverfahren; …
Auszug aus VGH Bayern, 23.09.2019 - 8 B 19.32560
Eine wesentliche Verschlimmerung der Erkrankung kann demnach insbesondere auch dann eintreten, wenn in dem Abschiebezielstaat Behandlungsmöglichkeiten zwar vorhanden, für den betreffenden Ausländer aber aus finanziellen oder sonstigen persönlichen Gründen nicht erreichbar sind (vgl. BVerwG, B.v. 17.1.2019 - 1 B 85.18 u.a. - juris Rn. 5;… U.v. 29.10.2002 - 1 C 1.02 - DVBl. 2003, 463 = juris Rn. 9;… OVG NW, U.v. 11.9.2018 - 5 A 3000/15.A - juris Rn. 31 f.).Die Gefahr, dass sich eine Erkrankung des Ausländers aufgrund der Verhältnisse im Abschiebezielstaat verschlimmert, ist in der Regel als individuelle Gefahr einzustufen, die am Maßstab von § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG in direkter Anwendung zu prüfen ist (vgl. BVerwG, B.v. 17.1.2019 - 1 B 85.18 u.a. - juris Rn. 5;… U.v. 17.10.2006 - 1 C 18.05 - BVerwGE 127, 33 = juris Rn. 15).
- BVerwG, 11.09.2007 - 10 C 8.07
Abschiebungsverbot; Erkrankung; posttraumatische Belastungsstörung; rechtliches …
Auszug aus VGH Bayern, 23.09.2019 - 8 B 19.32560
1.2.1 Das vorgelegte nervenärztliche Attest des Dr. B. vom 17. September 2018, ergänzt durch die Bescheinigung vom 23. Juli 2019, genügt den höchstrichterlichen Mindestanforderungen, die an eine fachärztliche Bescheinigung zum Vorliegen einer PTBS zu stellen sind (vgl. hierzu grundlegend BVerwG, U.v. 11.9.2007 - 10 C 8.07 - BVerwGE 129, 251 = juris Rn. 15;… B.v. 26.7.2012 - 10 B 21.12 - juris Rn. 7).
- BVerwG, 19.04.2018 - 1 C 29.17
Subsidiär schutzberechtigte Ausländer können nicht zusätzlich auf ein nationales …
Auszug aus VGH Bayern, 23.09.2019 - 8 B 19.32560
Im Übrigen könnte sich die Rechtsstellung des Klägers angesichts der obigen Feststellung, dass ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG vorliegt, nicht verbessern, weshalb das Rechtschutzbedürfnis insoweit fehlte (vgl. hierzu auch BVerwG, U.v. 19.4.2018 - 1 C 29.17 - BVerwGE 162, 44 = juris Rn. 42 f.). - BVerwG, 29.10.2002 - 1 C 1.02
Abschiebungshindernis; Zielstaatsbezogenheit; individuelle Erkrankung; psychische …
Auszug aus VGH Bayern, 23.09.2019 - 8 B 19.32560
Eine wesentliche Verschlimmerung der Erkrankung kann demnach insbesondere auch dann eintreten, wenn in dem Abschiebezielstaat Behandlungsmöglichkeiten zwar vorhanden, für den betreffenden Ausländer aber aus finanziellen oder sonstigen persönlichen Gründen nicht erreichbar sind (…vgl. BVerwG, B.v. 17.1.2019 - 1 B 85.18 u.a. - juris Rn. 5; U.v. 29.10.2002 - 1 C 1.02 - DVBl. 2003, 463 = juris Rn. 9;… OVG NW, U.v. 11.9.2018 - 5 A 3000/15.A - juris Rn. 31 f.). - BVerwG, 26.07.2012 - 10 B 21.12
Anforderungen an die Begründetheit einer Gehörs- und Aufklärungsrüge bei …
Auszug aus VGH Bayern, 23.09.2019 - 8 B 19.32560
1.2.1 Das vorgelegte nervenärztliche Attest des Dr. B. vom 17. September 2018, ergänzt durch die Bescheinigung vom 23. Juli 2019, genügt den höchstrichterlichen Mindestanforderungen, die an eine fachärztliche Bescheinigung zum Vorliegen einer PTBS zu stellen sind (…vgl. hierzu grundlegend BVerwG, U.v. 11.9.2007 - 10 C 8.07 - BVerwGE 129, 251 = juris Rn. 15; B.v. 26.7.2012 - 10 B 21.12 - juris Rn. 7). - OVG Nordrhein-Westfalen, 27.01.2015 - 13 A 1201/12
Begründung einer Gefahr bzgl. Geeignetheit jeder Form der Suizidalität i.R.d. …
Auszug aus VGH Bayern, 23.09.2019 - 8 B 19.32560
Von einer abschiebungsschutzrelevanten Verschlechterung des Gesundheitszustandes kann nicht schon dann gesprochen werden, wenn eine Heilung eines Krankheitszustandes des Ausländers im Abschiebungsfall nicht zu erwarten ist; eine solche Gefahr ist auch nicht schon bei jeder befürchteten ungünstigen Entwicklung des Gesundheitszustandes anzunehmen, sondern nur, wenn außergewöhnlich schwere körperliche oder psychische Schäden alsbald nach der Einreise des Betroffenen in den Zielstaat drohen (…vgl. BayVGH, B.v. 7.5.2018 - 15 ZB 18.30851 - juris Rn. 13; OVG NW, U.v. 27.1.2015 - 13 A 1201/12.A - juris Rn. 30 ff.). - OVG Sachsen-Anhalt, 28.09.2017 - 2 L 85/17
Anwendungsbereich des § 60a Abs. 2c und 2d AufenthG (juris: AufenthG 2004)
Auszug aus VGH Bayern, 23.09.2019 - 8 B 19.32560
Die Vorschrift ist auch bei Substanziierung eines krankheitsbezogenen Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG im Asylverfahren anzuwenden (…vgl. BayVGH, B.v. 4.4.2019 - 9 ZB 19.30999 - juris Rn. 6;… B.v. 13.12.2018 - 13a ZB 33056 = juris Rn. 7; OVG LSA, B.v. 28.9.2017 - 2 L 85/17 - NVwZ-RR 2018, 244 = juris Rn. 5 ff.;… OVG RhPf, B.v. 2.10.2018 - 6 A 11552/17 - juris Rn. 14). - VGH Bayern, 23.11.2012 - 13a B 12.30061
Im Hinblick auf die verschiedenen Ausprägungen des Krankheitsbildes einer …
Auszug aus VGH Bayern, 23.09.2019 - 8 B 19.32560
Bei Personen, die an einer PTBS leiden, handelt es sich im Hinblick auf die Individualität der Krankheitsentstehung und -ausbildung nicht um eine Bevölkerungsgruppe im Sinn des § 60 Abs. 7 Satz 5 AufenthG (vgl. BayVGH, U.v. 23.11.2012 - 13a B 12.30061 - juris Rn. 20). - OVG Rheinland-Pfalz, 02.10.2018 - 6 A 11552/17
Asylverfahren; Attest; Substantiierung der Voraussetzungen eines …
Auszug aus VGH Bayern, 23.09.2019 - 8 B 19.32560
Die Vorschrift ist auch bei Substanziierung eines krankheitsbezogenen Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG im Asylverfahren anzuwenden (…vgl. BayVGH, B.v. 4.4.2019 - 9 ZB 19.30999 - juris Rn. 6;… B.v. 13.12.2018 - 13a ZB 33056 = juris Rn. 7;… OVG LSA, B.v. 28.9.2017 - 2 L 85/17 - NVwZ-RR 2018, 244 = juris Rn. 5 ff.; OVG RhPf, B.v. 2.10.2018 - 6 A 11552/17 - juris Rn. 14). - OVG Nordrhein-Westfalen, 11.09.2018 - 5 A 3000/15
Anspruch eines serbischen Staatsangehörigen auf Zuerkennung der …
- VGH Bayern, 07.05.2018 - 15 ZB 18.30851
Erfolgloser Berufungszulassungsantrag georgischer Flüchtlinge mangels Bedeutung …
- VGH Bayern, 09.07.2019 - 8 ZB 19.31737
Verstoß gegen die Amtsaufklärungspflicht durch Nichtbeachtung eines …
- OVG Nordrhein-Westfalen, 05.05.2017 - 13 A 198/17
Abschiebungsverbot eines Ausländers bei erheblicher konkreter Gefahr der …
- VGH Bayern, 04.04.2019 - 9 ZB 19.30999
Gehörsrüge - Erfolgloser Antrag auf Berufungszulassung im Asylverfahren
- OVG Saarland, 15.02.2022 - 2 A 46/21
Unzulässigkeit des Asylantrags, Rückführung nach Italien
[Vgl. VGH München, Urteil vom 23.9.2019 - 8 B 19.32560 -, juris (m.w.N.)] Die Gefahr der wesentlichen Verschlimmerung einer Erkrankung kann insbesondere auf unzureichenden Behandlungsmöglichkeiten im Zielstaat beruhen. - VG Würzburg, 31.01.2020 - W 3 S 20.30042
Kein einstweiliger Rechtsschutz gegen Ausreiseaufforderung und …
Erforderlich, aber auch ausreichend für das Vorliegen der Voraussetzungen des § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG ist es, dass sich die vorhandene Erkrankung des Ausländers aufgrund zielstaatsbezogener Umstände in einer Weise verschlimmert, die zu einer erheblichen und konkreten Gefahr für Leib oder Leben führt, d.h. dass eine wesentliche Verschlimmerung der Erkrankung alsbald nach der Rückkehr des Ausländers droht (vgl. BVerwG, U.v. 17.10.2006 - 1 C 18.05 - BVerwGE 127, 33; BayVGH, U.v. 23.9.2019 - 8 B 19.32560 - juris Rn. 16).Von einer abschiebungsschutzrelevanten Verschlechterung des Gesundheitszustandes kann nicht schon dann gesprochen werden, wenn eine Heilung des Krankheitszustandes des Ausländers im Abschiebungsfall nicht zu erwarten ist; eine solche Gefahr ist auch nicht schon bei jeder befürchteten ungünstigen Entwicklung des Gesundheitszustandes anzunehmen, sondern nur, wenn außergewöhnlich schwere körperliche oder psychische Schäden alsbald nach der Einreise des Betroffenen in den Zielstaat drohen (…BayVGH, B.v. 7.5.2018 - 15 ZB 18.30851 - juris Rn. 13; U.v. 23.9.2019 - 8 B 19.32560 - juris Rn. 16).
- VG Ansbach, 21.01.2022 - AN 14 K 19.30270
Kein Verbot der Abschiebung nach Indien
Eine wesentliche Verschlechterung ist nicht schon bei einer befürchteten ungünstigen Entwicklung des Gesundheitszustandes anzunehmen, sondern nur bei außergewöhnlich schweren körperlichen oder psychischen Schäden (…vgl. BayVGH, B.v. 7.5.2018 - 15 ZB 18.30581 - juris Rn. 13; U.v. 23.9.2019 - 8 B 19.32560 - juris Rn. 16).
- VG Ansbach, 10.01.2023 - AN 3 K 22.30896
Äthiopien: Kein Flüchtlingsschutz für jungen alleinstehenden Mann aus dem Volk …
Erforderlich, aber auch ausreichend für das Vorliegen der Voraussetzungen des § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG ist damit in Krank heitsfällen, dass sich die vorhandene Erkrankung des Ausländers aufgrund zielstaatsbezogener Umstände in einer Weise verschlimmert, die zu einer erheblichen und konkreten Gefahr für Leib oder Leben führt, d.h. dass eine wesentliche Verschlimmerung der Erkrankung alsbald nach der Rückkehr des Ausländers droht (…vgl. zum Ganzen: BayVGH, U.v. 17.3.2016 - 13a B 16.30007 - juris Rn. 15 m.w.N.; B.v. 23.9.2019 - 8 B 19.32560 - juris Rn. 16 f.). - VG Ansbach, 08.09.2022 - AN 3 K 22.30355
Äthiopien: Kein Flüchtlingsschutz und keine Asylanerkennung für jungen …
Erforderlich, aber auch ausreichend für das Vorliegen der Voraussetzungen des § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG ist damit in Krank heitsfällen, dass sich die vorhandene Erkrankung des Ausländers aufgrund zielstaatsbezogener Umstände in einer Weise verschlimmert, die zu einer erheblichen und konkreten Gefahr für Leib oder Leben führt, d.h. dass eine wesentliche Verschlimmerung der Erkrankung alsbald nach der Rückkehr des Ausländers droht (…vgl. zum Ganzen: BayVGH, U.v. 17.3.2016 - 13a B 16.30007 - juris Rn. 15 m.w.N.; B.v. 23.9.2019 - 8 B 19.32560 - juris Rn. 16 f.). - VG Würzburg, 10.05.2021 - W 6 K 20.30279
Häusliche Gewalt als geschlechtsspezifischer Verfolgungsgrund
Eine wesentliche Verschlechterung ist nicht schon bei einer befürchteten ungünstigen Entwicklung des Gesundheitszustandes anzunehmen, sondern nur bei außergewöhnlich schweren körperlichen oder psychischen Schäden (…BayVGH, B.v. 7.5.2018 - 15 ZB 18.30851 - juris Rn. 13; U.v. 23.9.2019 - 8 B 19.32560 - juris Rn. 16). - VG Ansbach, 18.11.2021 - AN 16 K 17.35985
Erfolgloser Asylantrag eines Ehepaars aus Aserbaidschan - angebliche …
Eine wesentliche Verschlechterung ist nicht schon bei einer befürchteten ungünstigen Entwicklung des Gesundheitszustandes anzunehmen, sondern nur bei außergewöhnlich schweren körperlichen oder psychischen Schäden (…BayVGH, B.v. 7.5.2018 - 15 ZB 18.30851 - juris Rn. 13; U.v. 23.9.2019 - 8 B 19.32560 - juris Rn. 16). - VGH Bayern, 20.10.2021 - 9 ZB 21.31227
Inlandsbezogenes Abschiebungshindernis
Erforderlich, aber auch ausreichend für das Vorliegen der Voraussetzungen des § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG ist damit in Krankheitsfällen, dass sich die vorhandene Erkrankung des Ausländers aufgrund zielstaatsbezogener Umstände in einer Weise verschlimmert, die zu einer erheblichen und konkreten Gefahr für Leib oder Leben führt, d.h. dass eine wesentliche Verschlimmerung der Erkrankung alsbald nach der Rückkehr des Ausländers droht (…vgl. zum Ganzen: BayVGH, U.v. 17.3.2016 - 13a B 16.30007 - juris Rn. 15 m.w.N.; B.v. 23.9.2019 - 8 B 19.32560 - juris Rn. 16 f.). - VG Würzburg, 20.10.2021 - W 6 K 21.30357
Armenien: Kein Abschiebungsverbot aus gesundheitlichen Gründen; …
Eine wesentliche Verschlechterung ist nicht schon bei einer be fürchteten ungünstigen Entwicklung des Gesundheitszustandes anzunehmen, sondern nur bei außergewöhnlich schweren körperlichen oder psychischen Schäden (…BayVGH, B.v. 7.5.2018 - 15 ZB 18.30851 - juris Rn. 13; U.v. 23.9.2019 - 8 B 19.32560 - juris Rn. 16). - VG Würzburg, 01.03.2021 - W 6 K 20.30790
Erfolglose Asylklage einer minderjährigen Ukrainerin/Armenierin
Von einer abschiebungsschutzrelevanten wesentlichen Verschlechterung des Gesundheitszustandes kann nicht schon dann gesprochen werden, wenn eine Heilung des Krankheitszustandes des Ausländers im Abschiebungsfall nicht zu erwarten ist; eine solche Gefahr ist auch nicht schon bei jeder befürchteten ungünstigen Entwicklung des Gesundheitszustandes anzunehmen, sondern nur, wenn außergewöhnlich schwere körperliche oder psychische Schäden alsbald nach der Einreise des Betroffenen in den Zielstaat drohen (…BayVGH, B.v. 7.5.2018 - 15 ZB 18.30851 - juris Rn. 13; U.v. 23.9.2019 - 8 B 19.32560 - juris Rn. 16). - VG München, 23.03.2023 - M 5 K 22.50120
Dublin Zielstaat: Ungarn, Systemische Mängel, anerkannt Schutzberechtigte, …
- VG Ansbach, 13.12.2022 - AN 16 K 18.30117
Aserbaidschan: Kein Flüchtlingsschutz für homosexuellen Mann; nach eigenen …
- VG Würzburg, 14.08.2020 - W 6 K 19.30112
Kein Abschiebungsverbot aufgrund humanitärer Lage in der Ukraine oder psychischer …
- VG Würzburg, 21.07.2021 - W 6 K 20.30462
Armenien, Klage auf Feststellung von Abschiebungsverboten, Brustkrebserkrankung …
- VG Ansbach, 23.01.2023 - AN 16 K 17.31737
Aserbaidschan: medizinische Versorgung verfügbar und finanzierbar
- VG Würzburg, 06.07.2022 - W 6 K 22.30062
Keine Gruppenverfolgung aufgrund Homosexualität in Armenien
- VG Ansbach, 02.11.2021 - AN 15 K 17.31487
Erfolglose Asylklage eines syrisch-ukrainischen Staatsangehörigen